Gemeinderat Nistertal

Ortsbürgermeister
Christian Benner

Gemeinderat Beigeordnete:
1. Beigeordneter Marvin Sebastian Kraus
2. Beigeordneter Sandra Henn
3. Beigeordneter Sebastian Benner

Gemeinderatsmitglieder:
Birgit Schneider
Uta Söhngen
Stefanie Klöckner
Melanie Neeb
Gunar Schneider
Andreas Zöllner
Tobias Müller
Matthias Behr
Daniela Wicklein
Erhard Schmidt
Heiko Boje
Martin Leyendecker
Wolfgang Rückert

Kommunalbrevier Rheinland-Pfalz
Das Standardwerk mit grundlegenden Rechtsvorschriften und Beiträgen zu allen wesentlichen Feldern der Kommunalpolitik steht kommunalpolitisch Interessierten auch im Internet zur Verfügung:
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Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
Der GStB ist ein kommunaler Spitzenverband, in dem die 2.294 Gemeinden und Städte und die 163 Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen sind. Auf den Internetseiten stehen zahlreiche Informationen und Online-Dienste zur Verfügung:
www.gstb-rlp.de

Bekanntmachungen - Sitzungstermine - Sitzungsberichte




Gemeinde(rat) aktuell - Juni 2022

Nistertal, 22. Juli 2022

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Der nachfolgende Bericht umfasst Informationen über die Ratssitzung vom 15. Juni 2022.

Mitteilungen des Ersten Beigeordneten
  1. Der Sanierungsauftrag für den Sportplatz wurde wie beschlossen vergeben, die Arbeiten laufen.
  2. Der Anhänger für den Bauhof wurde wie beschlossen bestellt.

Gemeinderat bringt Beteiligung der Öffentlichkeit zur 8. Und 9. Änderung des Bebauungsplans „Nistertal-West auf den Weg

Der Vorsitzende erläuterte jeweils zur 8. und 9. Änderung des Bebauungsplans „Nistertal West“ ausführlich die Planzeichnung sowie die Textfestsetzungen. Gemeinsam mit Jens Mohr vom VG-Bauamt wurden Fragen aus der Mitte des Rates beantwortet.

Im Anschluss an die Beratung erkannte der Gemeinderat die vorgelegten Entwürfe der Planänderungen an und stimmte jeweils einstimmig für die Einleitung der förmlichen Beteiligungen der Öffentlichkeit (Offenlage) und der Behörden.

Dabei wurde bei der 9. Änderung innerhalb des Mischgebietes MI 1 zwischen dem geplanten L-förmigen Gebäude gemäß Erschließungskonzept und der Baugrenze an der Brückenstraße eine Abstandsfläche Schallschutz vorgesehen.

Kenntnisgaben/Verschiedenes
  1. Der Jagdpachtvertrag wurde von der unteren Jagdbehörde bei der Kreisverwaltung genehmigt.
  2. Der Haushalt der Ortsgemeinde wurde von der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung ohne Beanstandung genehmigt. Dabei wurde die Erhöhung der Hundesteuer ausdrücklich begrüßt.
  3. Der Vorsitzende verlas ein Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung, wonach in den Ortsgemeinde nach Möglichkeit kein Bargeld, z.B. für Kautionen, mehr angenommen werden soll.
  4. Die Ortsgemeinde muss nach Anordnung der örtlichen Ordnungsbehörde (Verbandsgemeindeverwaltung) in der Ringstraße auf Höhe gegenüber des ehemaligen Einrichtungshauses Panthel ein Schild „Sperrung für Fahrzeuge über 12t“ aufstellen. Das Schild wird durch das Zusatzschild 1004-30 „Nach 100 Metern“ ergänzt.
  5. Die Energienetze Mittelrhein (ENM) garantiert zum jetzigen Zeitpunkt die Gasversorgung der Gemeinden.
  6. Die KEVAG-Telekom hat mitgeteilt, dass der Breitbandausbau in der Gemeinde Nistertal vorangetrieben werden soll. Das Unternehmen bietet der Gemeinde eine Informationsveranstaltung an. Der Erste Beigeordnete teilte dem Rat mit, dass eine solche Veranstaltung in der Vergangenheit durchgeführt wurde.
  7. Der Ortsbürgermeister hat dem Caterer der Kindertagesstätte zum 31.07.2022 gekündigt.
  8. Die Kath. Kirchengemeinde hat zum Festakt „100 Jahre Kirche Nistertal“ am 28.08.2022 eingeladen.
  9. Zum Wettbewerb „Innovative Unternehmen Mittelstand“ können drei Unternehmen aus der Ortsgemeinde gemeldet werden. Vorschläge können beim Ortsbürgermeister eingereicht werden.
  10. Der Termin für die Ratsklausur 2022 wurde auf den 12. und 13.08.2022 festgesetzt.

Christian Benner, Ortsbürgermeister



Gemeinde(rat) aktuell - März 2022

Nistertal, 08. April 2022

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Der nachfolgende Bericht umfasst Informationen über die Ratssitzung vom 31. März 2022

Bericht des Ortsbürgermeisters

Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder und Zuhörer über die Erledigung seiner Aufträge seit der letzten Sitzung.
  1. Die beschädigten Waldwege werden z.T. derzeit vom Bauhof instandgesetzt.
  2. Der letzte Auftrag für die Erneuerung der Seilleuchten im Ortsteil Erbach ist vergeben.

Gemeinderat billigt Haushalt 2022 einstimmig

Nachdem aus der Einwohnerschaft keinerlei Vorschläge zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 eingegangen waren, konnte das Zahlenwerk dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt werden.

Der Haupt- und Finanzausschuss hatte dem Gemeinderat in seiner Sitzung vom 07.03.2022 einstimmig die Verabschiedung des Haushalts in der vorgelegten Form empfohlen. Dieser Empfehlung konnte das Ratsgremium folgen. Auch dies geschah einstimmig.

Ortsgemeinde beteiligt sich an Sammelausschreibung über Strom- und Gaslieferverträge ab 2023

Die bestehenden Lieferungsverträge für Strom und Erdgas laufen zum 31.12.2022 aus, eine Verlängerung ist nicht möglich. Der Gemeinderat votierte nun dafür, sich an der Sammelausschreibung der Verbandsgemeinde Bad Marienberg zu beteiligen. Dabei wurde die Verbandsgemeinde beauftragt, zu 100% Strom aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) auszuschreiben.

Für den Bereich Erdgas entschied man sich dafür, die Verbandsgemeindeverwaltung zu beauftragen, 95% reines fossiles Erdgas mit einem Anteil von 5% Biomethan auszuschreiben.

Friedhofshallendach am Marienfriedhof erhält Sanierung als Sofortmaßnahme

Ortsbürgermeister Christian Benner, das beauftragte Architekturbüro A-Plan und ein Vertreter der Firma Schmidt Dachteam GmbH & Co. KG aus Nistertal erläuterten die Situation des Dachs der Friedhofshalle auf dem Marienfriedhof im Ortsteil Büdingen.

Nachdem der Innenraum im vergangenen Jahr durch den Bauhof in mühe- und liebevoller Arbeit (fast fertig) saniert worden war, wurde im Herbst 2021 festgestellt, dass das Dach undicht ist und Wasser eintrat. Mit Hilfe der Firma Schmidt Dachteam konnte der Schaden durch den Bauhof zunächst notdürftig behoben werden (Planen-Abdeckung).

Mit der Durchführung einer fachlichen Sofortmaßnahme könnte das Dach für ca. 15 – 20 Jahre abgedichtet werden. Nach kurzer Aussprache bestand im Rat Einigkeit darüber, die Sofortmaßnahme zum Preis von rd. 16.000 € durchführen zu lassen, um weiteren akuten Schaden am Gebäude, hier v.a. in den sanierten Innenräumen, abzuwenden.

Auftrag zum Sportplatzbau kann erteilt werden

Andreas Pohle vom beauftragten Planungsbüro Planeo informierte den Gemeinderat über das Ergebnis der Ausschreibung zur Umwandlung des Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz sowie der Neugestaltung der Nebenanlagen.

Das Ergebnis liegt mit rund 3-5% unter der letzten Kostenschätzung. Da noch Nachweise seitens des wirtschaftlichsten Bieters nachzureichen sind, kann der Auftrag zur Stunde noch nicht endgültig erteilt werden.

Der Gemeinderat ermächtigte deshalb Ortsbürgermeister Christian Benner, den Auftrag für das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen sobald dies möglich wird.

Ausschüsse der Ortsgemeinde einmütig nachbesetzt

Durch das Ausscheiden des Ratsmitglieds Karin Wenzelmann sowie des Nachrückens von Sandra Henn in das Ratsgremium war die Neubesetzung verschiedener Ausschuss-Sitze erforderlich geworden.

Für Karin Wenzelmann wurde Sandra Henn zum stellvertretenden Mitglied für Sebastian Benner in den Haupt- und Finanzausschuss gewählt. Ebenfalls Sandra Henn rückt für Karin Wenzelmann in den Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales nach.

Für Sandra Henn zieht ihre bisherige Stellvertreterin Silke Buchner in den Rechnungsprüfungsausschuss ein. Deren Platz als Stellvertreterin nimmt künftig Sandra Dörner ein.

Die Wahl erfolgte bei Enthaltung der Betroffenen einstimmig. Damit setzen die Ausschüsse der Ortsgemeinde Nistertal sich wie folgt zusammen:

Mitglied Stellvertreter/in
Haupt- und Finanzausschuss
Sebastian Benner Sandra Henn
Uta Söhngen Melanie Neeb
Daniela Wicklein Andreas Zöllner
Stefanie Klöckner Gunar Schneider
Tobias Müller Martin Leyendecker
Rechnungsprüfungsausschuss
Daniela Wicklein Stefanie Klöckner
Erhard Schmidt Melanie Neeb
Silke Buchner, NR Sandra Dörner, NR
Bau- und Liegenschaftsausschuss
Dietmar Koczorowski, NR Christoph Schiewek, NR
Eva Fodor-Zirfas, NR Christoph Schäfer, NR
Matthias Behr Wolfgang Rückert
Andreas Zöllner Uta Söhngen
Martin Leyendecker Heiko Boje
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
Birgit Schneider Stefanie Klöckner
Gunar Schneider Daniela Wicklein
Sandra Henn Sebastian Benner
Erhard Schmidt Uta Söhngen
Heiko Boje Melanie Neeb
Wolfgang Rückert Matthias Behr
Lutz Schürg, NR Jonas Klöckner, NR
Thomas Alt, NR Beate Held, NR
Sandra Dörner, NR Edelgard Seela, NR


Gemeinderat beauftragt Kirmesgesellschaft mit der Ausrichtung der Kirmes

Der Gemeinderat entsprach einmütig einer Bewerbung der Kirmesgesellschaft Nistertal auf Ausrichtung der Kirmes in den Jahren 2022- 2024.

Planungsauftrag zur Enderschließung „Am Kornfeld“ erteilt

Der Gemeinderat vergab den Auftrag zur Planung der Enderschließung „Am Kornfeld“ an das Ingenieurbüro Schnell aus Kausen (ehemals Frings und Partner).

Bauhof erhält neuen Anhänger

Der Gemeinderat machte den Weg für die dringend benötigte Neubeschaffung eines Anhängers für den gemeindlichen Bauhof frei. Das Gerät wird über die Firma Böckmann Westerwald aus Montabaur beschafft.

Kenntnisgaben/Verschiedenes
  1. Die angedachte offizielle Ausweisung des Mittelpunktes des neuen Sportplatzes als Hubschrauberlandeplatz ist nach Auskunft der Fa. Planeo nicht sinnvoll. Ein Landen wird dennoch im Zweifelsfall dort möglich sein.
  2. Der Verursacher der Driftkreise auf dem Sportplatz wurde ebenso wie die Schadenshöhe ermittelt. Da der Verursacher einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt hat, verzögert sich das Verfahren.
  3. Die beiden neuen Einlaufschächte im starkregengefährdeten Bereich im Ortsteil Erbach („Vorm Seifen“) wurden gesetzt. Die Kosten in Höhe von rd. 5.100 € trägt wie beschlossen die Ortsgemeinde.
  4. Die diesjährige Jugendsammelwoche findet vom 25.04. - 04.05.2022 statt.
  5. Die Stellungnahme des Forstamts Rennerod zum Einfluss des Schalenwilds auf das waldbauliche Betriebsziel liegt der Ortsgemeinde und dem Jagdpächter vor. Entsprechende Folgerungen daraus wurden zusammen erörtert.
  6. Der Ortsgemeinde liegt eine anonyme Anzeige zu den Zuständen auf dem „Freizeitplatz Stöffelstraße“ vor. Nach Rücksprache mit der Verbandsgemeindeverwaltung wurde das Schreiben an die zuständige Kreisverwaltung Montabaur zwecks Einschreiten zur Besserung weitergeleitet.
  7. Die Auftragsbestätigung für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung (3. Bauabschnitt) in der Rosengasse, im Postweg und im Lerchenweg liegt vor.
  8. Der neue Jagdpachtvertrag ist unterschrieben und liegt der unteren Jagdbehörde zur Prüfung vor.
  9. Der Ortsbürgermeister informierte den Rat über die Neuregelungen der 32. CoBeLVO.
  10. Der Vorsitzende informierte den Rat über ein Schreiben der Firma WW-Netz zum Thema Gasversorgung der Region im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine. Demnach ist derzeitig die Gasversorgung sichergestellt.
  11. Die Entwurfsplanung zur Sanierung der Unterführung zwischen Büdingen und Erbach seitens der Deutschen Bahn liegt vor. Danach zeichnet sich ab, dass die Verkehrsbehinderungen für die Bürgerschaft und das Gewerbe deutlich geringer ausfallen werden als bisher befürchtet.

Christian Benner, Ortsbürgermeister Nistertal



Gemeinde(rat) aktuell - Dezember 2021

Nistertal, 04. Februar 2022

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Der nachfolgende Bericht umfasst Informationen über die Ratssitzung vom 16.12.2021.

Bericht des Ortsbürgermeisters
Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder über die Erledigung einiger seiner Aufträge seit der letzten Sitzung.
  • Die in der letzten Sitzung beschlossene Erhöhung der Hundesteuer wurde an die Verbandsgemeindeverwaltung gemeldet. Die Überarbeitung der Hundesteuersatzung ist in die Wege geleitet.
  • Die Auftragsbestätigung für das schallschutztechnische Gutachten „Schöllswiese“ zur 8. Änderung des Bebauungsplans „Nistertal-West“ liegt inzwischen vor.
  • Die bestellten Luftreinigungsgeräte wurden durch die Firma Raucher in der KiTa installiert und zu allseitiger Zufriedenheit in Betrieb genommen.
Gemeinderat stimmte der 6. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bad Marienberg zu

Die endgültige Entscheidung des Verbandsgemeinderates über die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung des Flächennutzungsplans bedarf der Zustimmung der Ortsgemeinden. Der Verbandsgemeinderat hatte die endgültige Entscheidung über die 6. Fortschreibung des Flächennutzungsplans in seiner Sitzung vom 03.11.2021 getroffen. Der Plan wurde nun den Ortsgemeinden mit der Bitte um Zustimmung vorgelegt.

Für den Bereich der Ortsgemeinde Nistertal wurden in der 6. Fortschreibung lediglich zwei Anpassungen an die bestehenden Bebauungspläne sowie Feststellungen getroffen. Der Gemeinderat billigte den Entwurf einstimmig.

Offenlage der 9. Änderung des Bebauungsplans Nistertal-West vertagt

Kerstin Eiteneuer vom beauftragten Büro „Planeo“ stellte den vorliegenden Entwurf zur 9. Änderung des Bebauungsplans „Nistertal-West“ vor. Im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit im Rahmen der laufenden Änderung des Bebauungsplans beriet der Gemeinderat über die eingegangenen Stellungnahmen. Der Gemeinderat nahm die Stellungnahmen zur Kenntnis und beschloss jeweils einstimmig einige geringfügige Änderungen.

Da beim Punkt „Forstliche Auflagen“ noch Klärungsbedarf besteht, soll die Offenlage des Entwurfs in einer der nächsten Sitzungen veranlasst werden.

Kenntnisgaben/Verschiedenes
  1. Eine Förderung der neuen Luftfiltergeräte im Kindergarten ist nach Auskunft der Verbandsgemeindeverwaltung nicht möglich. Hiervon wurde Abstand genommen.
  2. Die Entsorgung der Weihnachtsbäume erfolgt durch den WAB am 13.01.2022.
  3. Die Förderkulisse im Forstbereich wird künftig umgeschichtet nach dem Motto „Weniger Waldschutz - Mehr Aufforstung“.
  4. Es liegen Beschwerden hinsichtlich der Verkehrssituation in der Ringstraße vor. Die Beschwerdeführer wurden an die zuständige Örtliche Ordnungsbehörde bei der Verbandsgemeindeverwaltung verwiesen. Der Rat beriet das Thema kurz.
  5. Zur Beseitigung der Gefahrensituation im Hinblick auf Hangwasser in der Straße „Vorm Seifen“ hat die Ortsgemeinde zwei weitere Einlaufschächte in Auftrag gegeben.
  6. Nistertal wird INTASAQUA-Gemeinde. Das bedeutet, dass für die Durchführung zweier Naturschutzmaßnahmen in der Nister u.a. Fördermittel des Bundes bereitgestellt werden. Wir berichteten bereits an dieser Stelle mit gesondertem Artikel

Christian Benner, Ortsbürgermeister Nistertal








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