Gemeinderat Nistertal

Ortsbürgermeister
Christian Benner

Gemeinderat Beigeordnete:
1. Beigeordneter Marvin Sebastian Kraus
2. Beigeordneter Sandra Henn
3. Beigeordneter Sebastian Benner

Gemeinderatsmitglieder:
Birgit Schneider
Uta Söhngen
Stefanie Klöckner
Melanie Neeb
Gunar Schneider
Andreas Zöllner
Tobias Müller
Matthias Behr
Daniela Wicklein
Erhard Schmidt
Heiko Boje
Martin Leyendecker
Wolfgang Rückert

Kommunalbrevier Rheinland-Pfalz
Das Standardwerk mit grundlegenden Rechtsvorschriften und Beiträgen zu allen wesentlichen Feldern der Kommunalpolitik steht kommunalpolitisch Interessierten auch im Internet zur Verfügung:
www.kommunalbrevier.de

Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
Der GStB ist ein kommunaler Spitzenverband, in dem die 2.294 Gemeinden und Städte und die 163 Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen sind. Auf den Internetseiten stehen zahlreiche Informationen und Online-Dienste zur Verfügung:
www.gstb-rlp.de

Bekanntmachungen - Sitzungstermine - Sitzungsberichte




Gemeinde(rat) aktuell - Juni 2022

Nistertal, 22. Juli 2022

zurück zum Seitenanfang

Der nachfolgende Bericht umfasst Informationen über die Ratssitzung vom 15. Juni 2022.

Mitteilungen des Ersten Beigeordneten
  1. Der Sanierungsauftrag für den Sportplatz wurde wie beschlossen vergeben, die Arbeiten laufen.
  2. Der Anhänger für den Bauhof wurde wie beschlossen bestellt.

Gemeinderat bringt Beteiligung der öffentlichkeit zur 8. Und 9. änderung des Bebauungsplans Nistertal-West auf den Weg

Der Vorsitzende erläuterte jeweils zur 8. und 9. änderung des Bebauungsplans "Nistertal West" ausführlich die Planzeichnung sowie die Textfestsetzungen. Gemeinsam mit Jens Mohr vom VG-Bauamt wurden Fragen aus der Mitte des Rates beantwortet.

Im Anschluss an die Beratung erkannte der Gemeinderat die vorgelegten Entwürfe der Planänderungen an und stimmte jeweils einstimmig für die Einleitung der förmlichen Beteiligungen der öffentlichkeit (Offenlage) und der Behörden.

Dabei wurde bei der 9. änderung innerhalb des Mischgebietes MI 1 zwischen dem geplanten L-förmigen Gebäude gemäß Erschließungskonzept und der Baugrenze an der Brückenstraße eine Abstandsfläche Schallschutz vorgesehen.

Kenntnisgaben/Verschiedenes
  1. Der Jagdpachtvertrag wurde von der unteren Jagdbehörde bei der Kreisverwaltung genehmigt.
  2. Der Haushalt der Ortsgemeinde wurde von der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung ohne Beanstandung genehmigt. Dabei wurde die Erhöhung der Hundesteuer ausdrücklich begrüßt.
  3. Der Vorsitzende verlas ein Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung, wonach in den Ortsgemeinde nach Möglichkeit kein Bargeld, z.B. für Kautionen, mehr angenommen werden soll.
  4. Die Ortsgemeinde muss nach Anordnung der örtlichen Ordnungsbehörde (Verbandsgemeindeverwaltung) in der Ringstraße auf Höhe gegenüber des ehemaligen Einrichtungshauses Panthel ein Schild "Sperrung für Fahrzeuge über 12t" aufstellen. Das Schild wird durch das Zusatzschild 1004-30 "Nach 100 Metern" ergänzt.
  5. Die Energienetze Mittelrhein (ENM) garantiert zum jetzigen Zeitpunkt die Gasversorgung der Gemeinden.
  6. Die KEVAG-Telekom hat mitgeteilt, dass der Breitbandausbau in der Gemeinde Nistertal vorangetrieben werden soll. Das Unternehmen bietet der Gemeinde eine Informationsveranstaltung an. Der Erste Beigeordnete teilte dem Rat mit, dass eine solche Veranstaltung in der Vergangenheit durchgeführt wurde.
  7. Der Ortsbürgermeister hat dem Caterer der Kindertagesstätte zum 31.07.2022 gekündigt.
  8. Die Kath. Kirchengemeinde hat zum Festakt "100 Jahre Kirche Nistertal" am 28.08.2022 eingeladen.
  9. Zum Wettbewerb "Innovative Unternehmen Mittelstand" können drei Unternehmen aus der Ortsgemeinde gemeldet werden. Vorschläge können beim Ortsbürgermeister eingereicht werden.
  10. Der Termin für die Ratsklausur 2022 wurde auf den 12. und 13.08.2022 festgesetzt.

Christian Benner, Ortsbürgermeister








Wäller Blättchen Online

Wettervorhersage