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Gemeinderat Nistertal
Ortsbürgermeister
Christian Benner
Gemeinderat Beigeordnete:
1. Beigeordneter Marvin Sebastian Kraus
2. Beigeordneter Martin Leyendecker
3. Beigeordnete Birgit Schneider
Gemeinderatsmitglieder:
Felix Birk
Sebastian Benner
Andreas Zöllner
Daniela Wicklein
Melanie Neeb
Sandra Dörner
Jonas Klöckner
Marion Grindinger
Marco Hoffmann
Wolfgang Rückert
Thomas Alt
Sandra Henn
Erhard Schmidt
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Kommunalbrevier Rheinland-Pfalz
Das Standardwerk mit grundlegenden Rechtsvorschriften und Beiträgen zu allen wesentlichen Feldern der Kommunalpolitik steht kommunalpolitisch Interessierten auch im Internet zur Verfügung:
www.kommunalbrevier.de
Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
Der GStB ist ein kommunaler Spitzenverband, in dem die 2.294 Gemeinden und Städte und die 163 Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen sind. Auf den Internetseiten stehen zahlreiche Informationen und Online-Dienste zur Verfügung:
www.gstb-rlp.de
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Öffentliche Bekanntmachungen - Sitzungstermine - Sitzungsberichte
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Einladung zur Gemeinderatssitzung (November)
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Die Mitglieder des Gemeinderates werden gemäß § 34 Gemeindeordnung (GemO) zu einer öffentlichen Sitzung mit nichtöffentlichem Teil für
Dienstag, 26. November 2024, 19.00 Uhr
ins Kleine Museum mit folgender Tagesordnung eingeladen:
I. öffentlicher Teil
- Bericht des Ortsbürgermeisters
- Verpflichtung zweier Ratsmitglieder
- Forstangelegenheiten - Betriebsergebnis 2023, Forstwirtschaftspläne 2025, Brennholzpreis
- Kirmesangelegenheiten
- Besetzung der Ausschüsse der OG Nistertal
- Beratung und Beschlussfassung über einen Bürgerantrag zum Thema Radwegebau
- Beratung und Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung über die Höhe der Hebesätze der Realsteuern sowie die Höhe der Hundesteuer im Haushaltsjahr 2025
- Kenntnisgaben / Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
- Bau- und Grundstücksangelegenheiten
III. öffentlicher Teil
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem Nichtöffentlichen Teil
Christian Benner
Ortsbürgermeister
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Einladung zur Gemeinderatssitzung (Dezember)
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Die Mitglieder des Gemeinderates werden gemäß § 34 Gemeindeordnung (GemO) zu einer weiteren öffentlichen Sitzung mit nichtöffentlichem Teil für
Donnerstag, 19. Dezember 2024, 19.00 Uhr
ins Bürgerhaus Nistertal mit folgender Tagesordnung eingeladen:
I. öffentlicher Teil
- Bericht des Bürgermeisters
- Kenntnisgaben / Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
- Bau- und Grundstücksangelegenheiten
III. öffentlicher Teil
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem Nichtöffentlichen Teil
- Aktuelles Dorfgeschehen und Jahresausklang
Mithin ist geplant den Sitzungsort für TOP 5 in eine örtliche Gastronomie zu verlegen.
Christian Benner
Ortsbürgermeister
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Gemeinde(rat) aktuell - April 2024
Nistertal, 17. Mai 2024
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Der nachfolgende Bericht umfasst Informationen über die Ratssitzung vom 25. April 2024.
Trauerhalle am Marienfriedhof mit Richtspruch eingeweiht
Nachdem die Dacherneuerung sowie die Sanierungsarbeiten an der Trauerhalle auf dem Büdinger Friedhof weitestgehend abgeschlossen wurden, versammelte man sich im Rahmen der Gemeinderatssitzung gemeinsam mit den am Bau beteiligten Firmen, dem Architekten sowie einigen Anwohnern, um die geleistete Arbeit zu würdigen.
Infos rund ums Nistertaler Ortsgeschehen jetzt in der "Whats App Community" verfügbar
Auf Vorschlag der Beigeordneten und durch die Anregungen aus der Dorfmoderation wurde eine "Whats App Community" für Nistertal erstellt, welche die Ortsgemeinde am Ehrenamtsabend vorstellten und künftig als ergänzenden Newskanal für Bekanntmachungen und Informationen nutzen möchte.
Der Kanal verfügt über verschiedene Interessensuntergruppen, wie z.B. Vereinsankündigungen oder das Büdinger Jubiläum und soll allen interessierten Nistertaler:Innen zur Verfügung stehen.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
Nachdem sich aus der Einwohnerschaft während der Offenlage keine Einwände zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Jahr 2024 ergeben haben, beschloss der Gemeinderat diese auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses einstimmig.
Beschluss über Antrag zum Ausbau B255 gefasst
Nachdem der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die Entscheidung über den Antrag von Marvin Kraus zur Stellungnahme zum Ausbau der B 255 vertragt hatte, tauschten sich die Mitglieder hierzu nochmals aus.
Anschließend beschloss der Rat mit einer Enthaltung, eine Stellungnahme abzugeben, in der man sich auch aus eigenen wirtschaftlichen Interessen positiv zum Ausbauvorhaben positioniert. Es soll dennoch betont werden, dass die letztendliche Entscheidung den beteiligten Ortsgemeinden obliegt.
Zuschussantrag für Anbau der Kindertagesstätte Kunterbunt gestellt
Die Zuschussanträge für den Anbau der Kita wurden inzwischen bei Kreis und Land gestellt und die Ausschreibung der Planungsleistungen von der Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung vorbereitet.
Der Gemeinderat ermächtigte einstimmig den Ortsbürgermeister, den Auftrag für die Planungsleitungen an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
Kenntnisgaben/Verschiedenes
- Die Firma Zoth hat einen neuen Wartungs- und Instandhaltungsvertrag für die Straßenbeleuchtung mit Preisanpassungen an die Ortsgemeinde gesendet.
- Die Wahlausschüsse für die Wahl des Ortsbürgermeisters und des Gemeinderates haben getagt. Es gibt einen Kandidaten für den Ortsbürgermeister und eine Wählerliste für den Ortsgemeinderat.
- Im Sommer soll der Vorplatz des neuen Pavillons am Sportplatz bzw. der Standort der Altglascontainer gepflastert werden. Pflasterreserven, die verbaut werden können, sind noch vorhanden. Das Angebot für die nötigen Tiefbauarbeiten beläuft sich auf ca. 4.000 €.
- Wolfang Rückert informierte über den aktuellen Planungsstand zu den Vorbereitungen für das Jubiläum 750 Jahre Büdingen. Bisher gibt es bereits ca. 40 Stände, die in der Parkstraße am Markttag angesiedelt werden. Darüber hinaus gibt es bereits viele kreative Initiativen aus der Mitte der Ortsgemeinde. Der offizielle Teil der Feierlichkeiten soll im Rahmen eines Festkommers am Freitagabend des Jubiläumswochenendes stattfinden und wird von der Ortsgemeinde organisiert. Alle weiteren Planungen laufen wie bisher über den Festausschuss.
- Der seit 2001 tätige Dorfchronist Ansgar Benner hat seinen Posten abgegeben. Bei der Ortsgemeinde hat sich nun Anne-Colleen Benner für diese Aufgabe bereiterklärt und wird diese rückwirkend ab 01.01.2024 übernehmen.
- Stefanie Klöckner und Birgit Schneider haben eine Willkommens-Mappe für Neubürger entworfen. Die Ratsmitglieder erörterten die Vorschläge und stimmten das weitere Vorgehen ab.
- Im Herbst soll jeweils eine Begehung mit dem Forstleiter und den Jagdpächtern gemeinsam mit dem neuen Gemeinderat stattfinden. Der Gemeinderat steht diesem Vorschlag positiv gegenüber.
Christian Benner, Ortsbürgermeister
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Gemeinde(rat) aktuell - März 2024
Nistertal, 12. April 2024
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Der nachfolgende Bericht umfasst Informationen über die Ratssitzung vom 26. März 2024.
Bericht des Ortsbürgermeisters
- Der Haushalt 2024 der Ortsgemeinde Nistertal wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.03.2024 vorberaten und wird dem Gemeinderat in der Sitzung Mitte April zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
- Der Planungsvertrag zur Enderschließung "Kappesgarten" mit dem Büro Planeo wurde inzwischen unterschrieben.
- Der Vertrag über die Wartungsarbeiten am Sportplatz liegt inzwischen ebenfalls vor. Das beauftragte Unternehmen hat die Arbeiten bereits aufgenommen.
Förderantrag zum Ausbau des Kindergartens Nistertal wird gestellt
In seiner Sitzung vom 13.03.2024 hatte der Haupt- und Finanzausschuss dem Gemeinderat empfohlen, den Zuschussantrag für den geplanten Ausbau der Kindertagesstätte Nistertal zu stellen. Dieser Empfehlung folgte der Gemeinderat nun einstimmig.
Ortsgemeinde Nistertal beteiligt sich an den Kosten der Fassadensanierung des Feuerwehrgerätehauses
Mit Beschluss vom 13.10.2022 hatte der Gemeinderat sich dafür entschieden, sich an den Kosten für die optisch hochwertigere Verkleidung des Gerätehauses mit Prefa-Sidings bis zu einer Höhe von 7.500 € zu beteiligen.
Nachdem die Arbeiten nun abgeschlossen und abgerechnet wurden, haben sich Mehrkosten in Höhe von 5.198,91 € ergeben. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Haushalt 2024, der noch nicht verabschiedet ist, bereitgestellt. Einstweilen beschloss der Gemeinderat die Auszahlung der Kostenbeteiligung in Höhe von 5.198,91 € an die Verbandsgemeinde Bad Marienberg. Die Deckung der Kosten erfolgt zunächst als außerplanmäßige Auszahlung über die Entnahme aus den liquiden Mitteln.
Peter Klöckner tritt in den bestehenden Jagdpachtvertrag ein
Nachdem der Jagdpächter Gerhard Klöckner verstorben war, hatte Mitpächter Jonas Klöckner gebeten, Herrn Peter Klöckner als Nachfolger in den bestehenden Pachtvertrag eintreten zu lassen.
Der Gemeinderat votierte einstimmig dafür, Peter Klöckner ab 01.03.2024 als Nachfolger für Gerhard Klöckner in den Pachtvertrag aufzunehmen. Ortsbürgermeister Benner wurde beauftragt, den ersten Nachtragsvertrag entsprechend auszufertigen.
Ortsgemeinde beschafft Ersatz für den Radlader "Avant" des Bauhofs
Wie Ortsbürgermeister Christian Benner mitteilte, weist der Radlader "Avant" des örtlichen Bauhofs nach rund zwölf Jahren und über 6.000 Betriebsstunden erhebliche technische Mängel auf. Er ist zwar derzeit noch einsatzfähig, muss aber nach Auskunft des mit der Wartung beauftragten Unternehmens in absehbarer Zeit ersetzt werden.
Die Beschaffung eines Geräts der Marke "Avant" wird befürwortet, da die vorhandenen Anbauteile damit weitergenutzt werden können. Der Vorsitzende hat im Vorfeld einen groben Kostenrahmen in Höhe von rund 60.000 - 70.000 € ermittelt.
Nach kurzer Beratung ermächtigte der Gemeinderat den Ortsbürgermeister, in Absprache mit der Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg das Ausschreibungsverfahren einzuleiten. Nach Abschluss dieses Verfahrens wird sich der Gemeinderat erneut mit der Sache befassen.
Beschlussfassung über Antrag zum Ausbau B 255 vertagt
Der Gemeindeverwaltung liegt ein Antrag von Ratsmitglied Marvin Kraus vor, wonach der Gemeinderat und damit die Ortsgemeinde Nistertal sich deutlich für den Ausbau der Ortsumgehung Rothenbach-Langenhahn und somit für einen weiteren Ausbau der B255 aussprechen möge.
Der Vorsitzende verlas den Ratsmitgliedern den Antrag, der dem Ratsgremium bereits im Vorfeld der Sitzung vorlag, und die entsprechende Begründung dazu. Darüber hinaus verlas er eine Stellungnahme des Bürgers Tim Benner zum Antrag, die den Ratsmitgliedern ebenfalls vorlag.
Im Anschluss erläuterte und konkretisierte Marvin Kraus seinen Antrag. Nach eingehender Aussprache entschied der Gemeinderat auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Benner bei einer Enthaltung, die Beschlussfassung über den Antrag auf die nächste Ratssitzung im April 2024 zu vertagen, um den Ratsmitgliedern ausreichend Zeit und Gelegenheit zu geben, sich eine Meinung zum vorliegenden Antrag zu bilden.
Kenntnisgaben/Verschiedenes
- Auf Anfrage aus dem Zuschauerraum teilte der Vorsitzende mit, dass im Haushalt der Ortsgemeinde für 2024 Mittel für die Planungsleistungen für die Neugestaltung des Waldfriedhofs im OT Erbach bereitgestellt werden. Der Planungsauftrag werde voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2024 durch den neu gewählten Gemeinderat vergeben.
- Der Häckselplatz der Ortsgemeinde wird am 06. und 20.04.2024 geöffnet sein. Die Termine orientieren sich an dem Termin für die Grünmüllabfuhr des WAB.
- Die örtliche CDU hat den Gemeinderat zu einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch eingeladen.
- Der Ortsgemeinde liegt eine Einladung der evangelische Kirchengemeinde Unnau zur Feier des 70-jährigen Jubiläums vor.
- Der Vorsitzende gab den Ratsmitgliedern den Planungshonorarvertrag "Kappesgarten" zur Kenntnis.
- Ortsbürgermeister Benner informierte den Gemeinderat über den vorliegenden Haushaltentwurf 2024 der Ortsgemeinde, der vom Haupt- und Finanzausschuss vorberaten wurde. Er stellte die wichtigsten geplanten Maßnahmen vor.
- Die "Aktion Saubere Landschaft" findet in diesem Jahr am 13.04. statt. Christian Benner bat die örtlichen Vereine sowie die Ratsmitglieder um tatkräftige Hilfe. Die Helfer treffen sich um 10.00 Uhr am Feuerwehrgerätehaus.
- Die Ortsgemeinde Nistertal nimmt an der diesjährigen Aktion "Unser Dorf hat Zukunft" beschlussgemäß nicht teil.
- Der nächste Termin im Rahmen der Dorfmoderation findet am 09.04.2024 statt. In diesem Zusammenhang erläutert der Vorsitzende den Sachstand der laufenden Dorfmoderation.
- Anlässlich einer routinemäßigen TÜV-Prüfung der Kindertagestätte und des Bürgerhauses wurde der Blitzschutz bemängelt. Der Vorsitzende hat den entsprechenden Auftrag an ein Fachunternehmen bereits erteilt.
- Der zuständige Bezirksschornsteinfegermeister für den Bereich Nistertal hat gewechselt. Nach Eintritt von Volker Heidrich in den Ruhestand hat Nico Reitz aus Limburg den Kehrbezirk übernommen.
- Derzeit läuft das Verfahren zur 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bad Marienberg. Hierzu hat die Ortsgemeinde Nistertal keine Stellungnahme abgegeben, da die Anliegen der Gemeinde bereits in der 7. Fortschreibung weitestgehend berücksichtigt wurden.
- Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens zur geplanten Erneuerung der Bahnunterführung in Nistertal durch die Deutsche Bahn hat die Verbandsgemeindeverwaltung im Namen und im Auftrag der Ortsgemeinde Nistertal eine Stellungnahme abgegeben.
- Der Vorsitzende berichtete über ein Schreiben des Forstamts Rennerod, in dem um Beteilung des Forstamts bei forstlich relevanten Maßnahmen im Rahmen der Bauleitplanung gebeten wird.
- Das nächste Treffen des Festausschusses "750 Jahre Büdingen" ist für den 04.04.2024 geplant.
Christian Benner, Ortsbürgermeister
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Neuer Nistertaler Gemeinderat hatte konstituierende Sitzung
Nistertal, 26. Juli 2024
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Am 11.07.2024 traf sich der neue Gemeinderat Nistertal zur konstituierenden Sitzung.
Ortsbürgermeister Christian Benner verabschiedete zunächst die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Stefanie Klöckner, Matthias Behr, Gunar Schneider, Heiko Boje, Uta Söhngen und Tobias Müller. Er dankte ihnen für die geleisteten Dienste zum Wohle der Ortsgemeinde Nistertal und die stets gute Zusammenarbeit. Als kleines Dankeschön erhielten die Anwesenden eine Dankesurkunde der Ortsgemeinde und ein kleines Präsent.
Besonders geehrt für langjährige Dienste wurden anschließend Stefanie Klöckner für 25 Jahre Ratstätigkeit und Andreas Zöllner für 24 Jahre Ratstätigkeit. Christian Benner dankte ihnen, bevor er ihnen Ehrenurkunden des Gemeinde- und Städtebunds sowie der Gemeinde und Präsente überreichte. Auch die drei alten Beigeordneten wurden gebührend verabschiedet. Ihnen gilt ebenfalls großer Dank für die hervorragende Zusammenarbeit in all den Jahren.
Im Anschluss an die Ehrungen ernannte Marvin-Sebastian Kraus als geschäftsführender Erster Beigeordneter in seiner letzten Amtshandlung den in der Urwahl vom 09.06. diesen Jahres wiedergewählten Christian Benner zum alten und neuen Ortsbürgermeister. Benner dankte den Wählern für das große Vertrauen und erneuerte sein Versprechen, sich zusammen mit seinem Rat weiterhin mit ganzer Kraft für die Ortsgemeinde Nistertal einzusetzen. Danach verpflichtete Benner die Ratsmitglieder nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung per Handschlag.
Als neue Stellvertreter des Ortsbürgermeisters wählte der Gemeinderat jeweils einstimmig Alicia Weller zur Ersten Beigeordneten und Martin Leyendecker und Birgit Schneider zu den weiteren Beigeordneten. Alle nahmen ihre Wahl an. Sodann konnte Ortsbürgermeister Benner als erster Gratulant in stolze Gesichter blicken, es folgten seine Glückwünsche mit Blumengrüßen und einer Ausgabe des "Kommunalbreviers" als "Gute-Nacht-Lektüre" für die bevorstehenden Aufgaben in ihren neuen Ämtern.
Bürgermeister Andreas Heidrich gratulierte dem Ortsbürgermeister, dessen Beigeordneten und den Ratsmitgliedern zu ihrer Wahl. Er dankte allen Kandidaten für ihre Bereitschaft, zum Wohle der Ortsgemeinde Nistertal und damit der Allgemeinheit tätig zu sein. Dem schlossen sich alle Anwesenden inklusive der eingefundenen Gäste an.
Anschließend lud Ortsbürgermeister Christian Benner noch zu einer kleinen "Bürgermeisterkirmes" mit Umtrunk ein, um die Amtseinführung(en) gebührend zu feiern und den Abend bei sommerlichen Temperaturen in geselliger Runde ausklingen zu lassen.
Aber auch inhaltlich wurde an der konstituierenden Sitzung bereits gearbeitet. So beschloss der neue Gemeinderat bspw. sogleich eine Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde (wir berichteten bereits kürzlich an dieser Stelle) sowie die Ausschreibung einer Ersatzbeschaffung eines Kompaktradladers für den Bauhof und diverse Kindergarten- und Bau-/Grundstücksangelegenheiten.
Auch wurden grundsätzliche Regelungen für den "historisch-handwerklichen Markttag" am 22.09.24 im Rahmen des 750-jährigen Jubiläums des Ortsteils Büdingens beschlossen (Weisungsrecht der Gemeindeverwaltung als Marktleitung gegenüber allen Beteiligten am Markt). Besuchen Sie gerne häufiger unsere Ratssitzungen, es lohnt sich!
Christian Benner, Ortsbürgermeister
Geehrte, Altbeigeordnete und Ausgeschiedene
Der neue Gemeinderat (Ratsmitglieder Neeb und Rückert fehlen auf Foto)
Gemeinsam für Nistertal - Alter und neuer Rat mit VG-Bgm. Heidrich und Ortsbgm. Benner
Fotos: Christian Benner
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