Gemeinderat Nistertal

Ortsbürgermeister
Christian Benner

Gemeinderat Beigeordnete:
1. Beigeordneter Lutz Schürg
2. Beigeordnete/r xxx
3. Beigeordneter Mario Müller

Gemeinderatsmitglieder:
Dörner, Gisbert - Marx-Weinbrenner, Dorothee - Klöckner, Stefanie - Wenzelmann, Karin - Benner, Sebastian - Wedler, Ingo - Schuhen, Florian - Schürg, Lutz - Benner, Manuel - Steup, Rüdiger - Müller, Mario - Buchner, Silke - Wicklein, Daniela - Müller, Sebastian - Zöllner, Andreas - Schneider, Birgit

Kommunalbrevier Rheinland-Pfalz
Das Standardwerk mit grundlegenden Rechtsvorschriften und Beiträgen zu allen wesentlichen Feldern der Kommunalpolitik steht kommunalpolitisch Interessierten auch im Internet zur Verfügung:
www.kommunalbrevier.de

Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
Der GStB ist ein kommunaler Spitzenverband, in dem die 2.294 Gemeinden und Städte und die 163 Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen sind. Auf den Internetseiten stehen zahlreiche Informationen und Online-Dienste zur Verfügung:
www.gstb-rlp.de


Bekanntmachungen - Sitzungstermine - Sitzungsberichte




Berufung in den Gemeinderat

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Frau Anke Hüsch, Am Hohenrain 11, hat ihr Mandat als Mitglied des Gemeinderates Nistertal niedergelegt.

Gemäß § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWG) in Verbindung mit § 64 Kommunalwahlordnung (KWO) wurde

Frau Karin Wenzelmann, Parkstraße 7,

als nächste noch nicht berufene Bewerberin mit der höchsten Stimmenzahl des Wahlvorschlages der Wählergruppe Dörner in den Gemeinderat berufen. Die Voraussetzungen der Wählbarkeit nach § 4 KWG sind gegeben.

Die Einberufung wird hiermit gemäß § 66 Abs. 3 KWO bekannt gemacht.

Nistertal, 08.06.2018
Christian Benner, Wahlleiter für die Gemeinderatswahl




Gemeinde(rat) aktuell – 06/2018

Nistertal, 15. Juni 2018

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Mit diesem Beitrag möchte ich Sie kurz darüber informieren, was in der letzten Gemeinderatsitzung vom 08.05.2018 an Themenschwerpunkten besprochen und beraten wurde: Christian Benner berichtete knapp im TOP „Bericht des Bürgermeisters“ über Angelegenheiten der laufenden Verwaltung.

Als TOP 2 stand „Baumaßnahmen im NBG Kappesgarten“ auf der Tagesordnung: Hier konnten sich der Gemeinderat und alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Baufortschritt informieren. Die Baumaßnahmen kommen gut voran, so dass mit einem baldigen Ende der Tiefbauarbeiten gerechnet wird. Darüber hinaus beschließt der Gemeinderat die vorzeitige Fertigstellung der Straße „Kappellenweg“ im Abschnitt Mittelstraße-Kirchparkplatz, u.a. da hier bereits zuvor eine voll ausgebaute Wegeführung vorlag und der Fußweg sowie die Zufahrt zur Kirche auch v.a. für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger gefahr- und verzugslos möglich bleiben soll, was bei einer Baustraße ohne Bürgersteig nicht so wäre. Des Weiteren vergibt der Rat einen Auftrag zur Anbringung neuer Straßenlaternen im besagten Neubaugebiet.

In TOP 3 „Förderliste der Ortsgemeinde - Beratung und Beschlussfassung über Vereinsanträge“ verabschiedete der Rat zunächst eine Fördermatrix, nach der sich die Höhe der finanziellen Förderung von Ortsvereinen bestimmen lässt. Mithilfe dieser Vorgehensweise erhielten alle Vereine, die bis zum Sitzungstermin ihre Förderanträge abgegeben hatten, eine finanzielle Förderung - passend auf ihren Verein zugeschnitten - zugesprochen. Unterschieden wird ab sofort in Höchstförderung (200,- EUR), Mittlere Förderung (150,- EUR) und Mindestförderung (100,- EUR), wobei sich der Rat in Ausnahmefällen andere Entscheidungen vorbehält. Kriterien, die bei der Suche nach der richtigen Förderung eine Rolle spielen sind: Mitgliederzahl, örtliches Engagement und (sportliches/kulturelles) Angebot des Vereins, Seniorenarbeit, Jugendarbeit. Im Herbst wird es für alle Vereine, die noch keinen Antrag auf Vereinsförderung eingereicht haben, eine zweite und letzte Gemeinderatsitzung für dieses Jahr geben, auf der über eine Aufnahme in die Förderliste der OG Nistertal beraten und beschlossen wird. Die Höhe der jeweiligen Vereinsförderung kann bei der Gemeindeverwaltung erfragt werden.

In TOP 4 beschloss der Gemeinderat einen Gaskonzessionsvertrag mit der Westerwald-Netz GmbH abzuschließen, der eine Laufzeit bis zum 30. Juni 2030 hat, damit die Gasversorgung in Nistertal auch weiterhin sichergestellt ist.

Unter TOP 5 stand die Wahl einer Interessentin für die Vorschlagsliste „Schöffenwahl 2018“ an. Der Gemeinderat wählte einstimmig Frau Ingrid Krüger aus Nistertal und setzte sie folglich auf die Vorschlagsliste. Ihr sei gedankt für Ihre Bereitschaft ein solches Schöffenamt übernehmen zu wollen.

In TOP 6 „Kenntnisgaben / Verschiedenes“ berichtete Ortsbürgermeister Christian Benner kurz über die erfolgte Auflösungsversammlung des Westerwaldvereins und die Etablierung des neuen Heimatkreises der Ortsgemeinde unter dem Motto „Leben im Dorf - Treffpunkt Kleines Museum“. Außerdem gab es Informationen über das Ergebnis der Überprüfung der Flutlichtmasten des Sportplatzes (sie halten noch einige Jahre, sind aber auch nicht mehr die besten), das 50-jährige Bestehen Nistertals in 2019 (eine kleine Jubiläumsfeier ist in Planung) sowie erneut über forstliche Neuigkeiten. Nähere Informationen können gerne auf den Sprechstunden des Bürgermeisters oder „zwischendurch“ erfragt werden!

Im Nichtöffentlichen Teil (TOP 7) hatte der Gemeinderat noch über einige Baumaßnahmen und -anfragen zu beschließen. Über darüber hinausgehend beabsichtigte Baumaßnahmen in Nistertal wurde informiert, Beschlüsse mussten hier nicht gefasst werden.

Es erfolgte noch schnell die Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem Nichtöffentlichen Teil (TOP 8) bevor mit TOP 9 „Kindergartenangelegenheiten“ die Sitzung endete. Beschlossen wurde für den KiGa eine neue Kindertoilette und neue Sitzmöbel, allesamt förderfähig, anzuschaffen.

Bis zur nächsten Ausgabe von Gemeinde(rat) aktuell stehen Gemeinderat, Beigeordnete und Ortsbürgermeister jederzeit für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Christian Benner, Ortsbürgermeister



Gemeinde(rat) aktuell – 03/2018

Nistertal, 23. März 2018

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Mit diesem Beitrag möchte ich Sie kurz darüber informieren, was in der letzten Gemeinderatsitzung vom 08.03.2018 an Themenschwerpunkten besprochen und beraten wurde: Christian Benner berichtete knapp im TOP „Bericht des Bürgermeisters“ über Angelegenheiten der laufenden Verwaltung.

Als TOP 2 stand „Kindergartenangelegenheiten“ auf der Tagesordnung: Die Ortsgemeinde Nistertal erhält in 2018 letztmalig eine Zuwendung aus den ursprünglich für das (dann doch nicht eingeführte) Betreuungsgeld vorgesehenen Rückstellungen des Bundes. Das Geld kann nur zweckgebunden ausgegeben werden und viel Entscheidungsspielraum wurde dem Gemeinderat nicht zugestanden. Der Gemeinderat hat nach kurzer Diskussion daher beschlossen, die Zuwendung für die Modernisierung der Küche des Kindergartens vorzusehen, um in Zukunft u.a. besser auf die (Ess-) Bedürfnisse und Gewohnheiten von Kindern ab 2 Jahren eingehen zu können. Mit den Modernisierungsarbeiten soll in 2018 begonnen werden, sie sollen dann auch abgeschlossen werden.

TOP 3 „Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018 eingegangenen Vorschläge der Einwohnerschaft“ konnte schnell abgehakt werden, denn es waren in dem Offenlagezeitraum des Haushaltes keine Einwände der Bürgerschaft eingegangen. So beschloss der Gemeinderat in TOP 4 „Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018“ denn auch den Haushalt 2018, wie vom Haupt- und Finanzausschuß der Ortsgemeinde Nistertal empfohlen und von der VG vorgelegt, zu genehmigen.

In TOP 5 „Kenntnisgaben / Verschiedenes“ gab es nicht viel zu berichten, der Schwerpunkt lag auf der Bekanntgabe, daß es bei der Neuabgrenzung der Forstreviere in unserem Raum vonseiten Unbekannt einen Widerspruch gegeben habe, weshalb die Umsetzung der Neuabgrenzung nun erst einmal seitens Landesforsten nicht erfolgen wird. Für Nistertal bleibt daher zunächst „alles beim Alten“, was die Reviergröße anbelangt. Nähere Informationen können gerne auf den Sprechstunden des Bürgermeisters oder „zwischendurch“ erfragt werden!

Im Nichtöffentlichen Teil hatte der Gemeinderat noch über eine Baumaßnahme im Ortsteil Büdingen zu beschließen. Der Baumaßnahme wurde das Einverständnis des Gemeinderates ausgesprochen. Über weitere beabsichtigte Baumaßnahmen in Nistertal wurde informiert, Beschlüsse mußten hier nicht gefasst werden.

Bis zur nächsten Ausgabe von Gemeinde(rat) aktuell stehen Gemeinderat, Beigeordnete und Ortsbürgermeister jederzeit für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Christian Benner, Ortsbürgermeister



Gemeinde(rat) aktuell – 02/2018

Nistertal, 02. Februar 2018

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Mit dieser Rubrik möchte ich Sie kurz – bewusst nicht im Stile eines formalen Berichtes oder Protokolls – auf dem Laufenden halten, was in der letzten Gemeinderatsitzung vom 24.01.2018 an Themenschwerpunkten besprochen und beraten wurde:

Die Ortsgemeinde Nistertal erhielt noch Ende Dezember des letzten Jahres eine großzügige Spende in Höhe von 550,- EUR für die gemeindliche Seniorenarbeit, über deren Annahme der Gemeinderat zu entscheiden hatte. Die Spende wurde dankend und einstimmig angenommen.

Als nächster Tagesordnungspunkt stand die Entscheidung über einen Reparaturauftrag an. Das Läutwerk der Alten Schule in Erbach funktioniert mechanisch zwar noch einwandfrei, doch war die elektronische Steuerungsplatine für das Geläut stark in die Jahre gekommen und ging schließlich kaputt. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, eine neue Platine anzuschaffen, damit die „Erwer“ Schulglocke bald wieder regelmäßig im Dorf zu hören ist.

Auch Angelegenheiten den Kindergarten Kunterbunt betreffend beschäftigten den Rat. So hat die Ortsgemeinde Nistertal auch dieses Jahr (letztmalig) eine Zuweisung finanzieller Mittel durch den Kreis erhalten, die ursprünglich für das geplante (aber dann doch nicht umgesetzte) Betreuungsgeld auf Bundesebene vorgesehen waren. Viele Kindergärten profitieren nun davon. Letztes Jahr konnten bspw. die Schallschutzelemente und das neue Lichtkonzept im KiGa hiervon ermöglicht werden. Für dieses Jahr könnte eine Modernisierung der Kindergarten-Küche anstehen, alternativ eine Änderung des Raumkonzeptes. Der Gemeinderat wurde über mögliche Maßnahmen informiert und wird in der kommenden Gemeinderatsitzung abschließend darüber entscheiden müssen, welches „Projekt“ 2018 durch die zugewiesenen Mittel finanziert werden soll.

Im Tagesordnungspunkt „Kenntnisgaben/Verschiedenes“ konnte Christian Benner im Schwerpunkt die nunmehr vollzogene Neuabgrenzung der Forstreviere bekanntgeben. Forstlich gesehen ändert sich für Nistertal jedoch nichts, lediglich die Reviergrenzen haben sich im Bereich östlich Bad Marienbergs stark verschoben. Die weiteren Inhalte dieses TOP können gern auf den Sprechstunden erfragt werden.

Im Nichtöffentlichen Teil beriet der Gemeinderat über Bau-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten und gab seine Stellungnahmen für die VG und übergeordnete Behörden dazu ab. Anschließend kehrte man noch in der Pizzeria Il Caminetto ein, um sich auch einmal außerhalb des üblichen Sitzungsrahmens über das ein oder andere Geschehen in Nistertal auszutauschen.

Ich würde mich sehr freuen, wenn die Gemeinderatsitzungen besser „besucht“ würden – hier erfahren Sie alle Themen aus erster Hand. Bis zur nächsten Ausgabe von Gemeinde(rat) aktuell stehen Gemeinderat, Beigeordnete und Ortsbürgermeister jederzeit für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Christian Benner, Ortsbürgermeister



Gemeindestatistik 31.12.2017

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Einwohnerbestand männlich weiblich gesamt
Einwohner mit Hauptwohnung 673 564 1237
davon Ausländer 111 32 143
gemeldete Nebenwohnungen 23 23 46
davon Ausländer 0 0 0
gesamt 696 587 1283
Altersgruppen(nur Hauptwohnung) Anzahl
bis 9 Jahre 85
10-19 Jahre 105
20-29 Jahre 143
30-39 Jahre 132
40-49 Jahre 161
50-59 Jahre 250
60-69 Jahre 167
70-79 Jahre 117
80-89 Jahre 63
90-99 Jahre 14
Familienstände(nur Hauptwohnung) Anzahl
ledig 430
verheiratet 626
verwitwet 94
geschieden 83
nicht bekannt 4
Religionszugehörigkeit(nur Hauptwohnung) Anzahl
römisch-katholisch 547
evangelisch 412
sonstige 41
ohne Angabe, gemeinschaftslos 237

Christian Benner, Ortsbürgermeister



Gemeindestatistik 30.06.2017

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Einwohner mit Hauptwohnung 1.241
Altersgruppen

bis 9 Jahre 89
10-19 Jahre 115
20-29 Jahre 138
30-39 Jahre 131
40-49 Jahre 178
50-59 Jahre 233
60-69 Jahre 161
70-79 Jahre 122
80-89 Jahre 60
90-99 Jahre 14
Einzuschulende Kinder (nur HAW)
2018: 8 Kinder
2019: 7 Kinder
2020: 7 Kinder
Religionszugehörigkeit (nur HAW)
evangelisch 415
römisch-katholisch 540
ohne Angaben, gemeinschaftslos 240
Sonstige 42
Familienstände (nur HAW)
verheiratet 630
ledig 432
verwitwet 95

Christian Benner, Ortsbürgermeister








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