Gemeinderat und Ausschüsse - Archiv 2014

Beate Held im 6. Jahr Ortsbürgermeisterin von Nistertal

Nistertal, 04. Juli 2014

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Viel Harmonie und Einstimmigkeit bei der Konstituierung des neuen Ortsgemeinderates

Zur ersten Sitzung nach der Kommunalwahl im Mai konnte die geschäftsführende Ortsbürgermeisterin Beate Held auch zahlreiche Zuhörer im "Landgasthaus Zur Quelle" in Nistertal begrüßen und willkommen heißen, so u.a. auch Bürgermeister Jürgen Schmidt und Ersten Beigeordneten Andreas Heidrich von der Verbandsgemeindeverwaltung.

Dank großer Einmütigkeit im neuen Gremium konnte die Tagesordnung zügig und einvernehmlich abgewickelt werden.

5 Ratsmitglieder verabschiedet und 4 geehrt

Mit verdienten Dankesworten und kleinen Präsenten verabschiedete Beate Held Tobias Stahl, Patrick Spies, Matthias Schürg sowie Gerda Westermaier und Ruth Benner als ausgeschiedene Ratsmitglieder.

Für die beiden Letztgenannten als auch für Lutz Schürg händigte sie für 20-jähriges ehrenamtliches Wirken im Kommunalparlament eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz aus, die auch Gisbert Dörner für 35 Jahre (davon 15 Jahre als Erster Beigeordneter) erhielt.


Die ehemaligen und geehrten Ratsmitglieder, v.r. Gisbert Dörner, Gerda Westermaier, Ruth Benner, Tobias Stahl, Lutz Schürg und Matthias Schürg mit Ortsbürgermeisterin Beate Held

In einem weiteren Tagesordnungspunkt verpflichtete die Ortschefin das Ratsgremium für die neue Legislaturperiode von 2014 bis 2019 per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz.

Dabei konnte sie mit Sebastian Benner, Ingo Wedler, Florian Schuhen, Sebastian Müller und Birgit Schneider 5 neue Mitglieder begrüßen.

Als erste Entscheidung beschloss der Rat, die Ausschusswahlen auf die nächste Sitzung zu vertagen.


Der neue 16-köpfige Ortsgemeinderat (5 Frauen und 11 Männer) von Nistertal, der sich mit einem Durchschnittsalter von 41 Jahren stark verjüngt hat. Die Liste Pro Nistertal hat aufgrund des Wahlergebnisses 9 Sitze und die Liste Dörner 7. Glückwünsche an das Gremium überbrachten Erster VG-Beigeordneter Andreas Heidrich

Großer Vertrauensbeweis bei der Urwahl für Ortsbürgermeisterin Beate Held

Der geschäftsführende Erste Beigeordnete Gisbert Dörner bescheinigte der bisherigen Ortsbürgermeisterin, in ihren ersten fünf Amtsjahren eine gute Arbeit für die Bürgerschaft und Gemeinde geleistet zu haben, was ihr durch ein ausgezeichnetes Wahlergebnis bescheinigt worden sei. Er wünschte ihr weiterhin viel Erfolg und stets gute Entscheidungen mit dem neuen und verjüngten Rat.

Gisbert Dörner ernannte im Namen der Ortsgemeinde Beate Held zur neuen Ortsbürgermeisterin unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamtin und händigte ihr eine entsprechende Urkunde aus. Für die beiden im Rat vertretenen Listen Dörner und Pro Nistertal gratulierte Lutz Schürg mit einem Blumenstrauß.

Tolle Einigkeit im Ortsgemeinderat bei den Wahlen der Beigeordneten

Für die Wahl zum Ersten Beigeordneten schlug Pro Nistertal ihren Listenführer Lutz Schürg vor, der bei der Kommunalwahl mit Abstand auch das höchste Personenstimmenergebnis verzeichnet hatte.

Er wurde in geheimer Abstimmung ebenso einstimmig mit 15 Ja gewählt wie die beiden weiteren Beigeordneten Anke Hüsch (Liste Dörner) und Manuel Benner (Pro Nistertal).

Ortsbürgermeisterin Beate Held ernannte und vereidigte ihre 3 Stellvertreter/in als Ehrenbeamte und führte sie in ihre neuen Ämter ein.



Nistertal ist eine leistungsstarke Ortsgemeinde mit viel Gemeinsinn

Anerkennende Worte für die Wahlergebnisse und die Gewählten fand auch Bürgermeister Jürgen Schmidt von der Verbandsgemeinde.

Er gratulierte Beate Held zu ihrem super Ergebnis mit 90,5% Zustimmung in der Urwahl. Dies sei das beste Votum von allen Bürgermeisterwahlen in der Verbandsgemeinde gewesen. Er bescheinigte ihr höchstes sachliches und fachliches Interesse und stets ein faires, offenes Miteinander mit Bürgerschaft, Rat und Verbandsgemeindeverwaltung.

Seine Gratulationen galten darüber hinaus auch den neu gewählten Mitgliedern des Ortsgemeinderates und den 3 Beigeordneten. Diese Ergebnisse seien eine ausgezeichnete Basis für ein erfolgreiches, gemeinsames Zusammenarbeiten zum Wohle des Ortes.

Er bescheinigte Nistertal stark aufgestellt zu sein. Dazu gehörten leistungsstarke mittelständische Betriebe, gute Angebote in der Daseinsvorsorge, viele kirchliche Aktivitäten aber auch rege Vereine mit einer ausgezeichneten Nachwuchsförderung. Dies erhöhe die Lebensqualität und mache den Ort auch für junge Familien interessant, was im Zeichen des demografischen Wandels ein wichtiger Aspekt sei.

Auch die Verbandsgemeinde unterstütze Nistertal in seiner Entwicklung mit einer guten Grundschule, einer engagierten Stützpunktfeuerwehr und seitens der Verbandsgemeindewerke mit Investitionen von immerhin 2,1 Mio. EUR in Kanal- und Wasserbaumaßnahmen in den letzten 5 Jahren. Jürgen Schmidt wünschte der Ortsgemeinde weiterhin ein gutes Gedeihen und die Erhaltung ihrer beispielhaften Tugenden.

Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg



Liste pro Nistertal e.V.
Deutlicher Zugewinn an Wählerstimmen bescherte der LPN ein hervorragendes Ergebnis bei der Gemeinderatswahl


Nistertal, 04. Juli 2014

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Am 03.06.2014 versammelten sich die Mitglieder der LISTE PRO NISTERTAL e.V. zu einem Rückblick auf die Gemeinderatswahlen und einer Vorschau auf kommende Aufgaben.

Der Vorsitzende Rüdiger Steup berichtete detailliert über den Verlauf der Wahl zum Gemeinderat und stellte die statistischen Zahlen vor. Die "Liste Pro Nistertal" hat gegenüber den Wahlen 2009 deutlich an Wählerstimmen hinzu gewonnen; sie stellt jetzt 9 der 16 Ratsmitglieder.

Der prozentuale Anteil der Wählerstimmen für die LPN lag diesmal bei 55,8%, d.h. seit der Wahl 2009 hat sich die LPN um rund 8% verbessert.

Erfreulich ist das sehr gute Ergebnis von Lutz Schürg, der das mit Abstand beste Einzelergebnis aller Bewerber erzielte.

Bemerkenswert ist auch, dass die LPN mit 2 neuen Kandidaten - Birgit Schneider und Sebastian Müller - in den Gemeinderat einzieht. Zusätzlich stellt die LPN jetzt den 1. Beigeordneten Lutz Schürg sowie den 3. Beigeordneten Manuel Benner.

Die Ratsmitglieder der LPN erwarten zuversichtlich die kommunalpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre. Im Rahmen der Arbeit im Gemeinderat und als Teil desselben wird die LPN ihren Beitrag zur positiven Entwicklung Nistertals leisten. Die Wahlkandidaten der LPN, die nicht in den Gemeinderat gewählt wurden, werden sich in Ausschüssen auf vielfältige Art und Weise ebenfalls für ihre Gemeinde engagieren.



Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zur Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Nistertal

Nistertal, 13. Juni 2014

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Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 25. Mai 2014 das Ergebnis der Wahl zur Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Nistertal wie folgt festgestellt:
I.
Zur Ortsbürgermeisterwahl waren 999 Personen wahlberechtigt, davon haben 615 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 61,56 v. H.
II.
Die Stimmabgabe von 613 Wählerinnen und Wählern war gültig, von 2 Wählerinnen und Wählern ungültig.
III.
Von den gültigen Stimmen entfielen auf die Bewerberin
Held, Beate, Kennwort: Held
555 Ja - Stimmen
58 Nein - Stimmen
IV.
Zur Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Nistertal ist gewählt:
Held, Beate, Kennwort: Held

Nistertal, Gisbert Dörner,
den 25. Mai 2014 Gemeindewahlleiter für
die Wahl der Ortsbürgermeisterin




Liste pro Nistertal e.V.
LPN stellte ihre Kandidaten auf!


Nistertal, 11. April 2014

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Wie wir schon vor einigen Wochen an dieser Stelle mitgeteilt haben, hat die "Liste pro Nistertal" (LPN) ihre Vorschlagliste für die Kommunalwahl gemeinsam aufgestellt.

Unter dem Motto "Ein offenes Ohr für die Interessen Nistertals" schickt die LPN zum dritten Mal ein hochmotiviertes, junges Team ins Rennen um die Plätze im Gemeinderat. Auch dieses Mal besteht die Vorschlagsliste aus einem Mix erfahrener Gemeinderäte, aus Vereinsmitgliedern, die schon in Ausschüssen tätig sind sowie auch aus einigen neuen Mitgliedern:

Lutz Schürg, Rüdiger Steup, Birgit Schneider, Andreas Zöllner, Manuel Benner, Mario Müller, Heiko Boje, Silke Buchner, Sebastian Müller, Erhard Schmidt, Daniela Wicklein, Rainer Benner, Marco Hoffmann, Sandra Dörner, Gunnar Schneider und Michael Gerz stellen sich der Wahl für den Nistertaler Gemeinderat.

Unterstützt wird die Kandidatengruppe von einer stetig wachsenden Zahl von Vereinsmitgliedern. Als eingetragener Verein formiert sich die LPN nicht nur vor anstehenden Wahlen, sondern man trifft sich in regelmäßigen Versammlungen durch die ganze Legislaturperiode hindurch. In diesen Versammlungen berichten die Gemeinderatsmitglieder über die aktuellen Themen und Beschlüsse. Durch die regelmäßigen Treffen sind die Mitglieder der LPN ständig über die aktuellen Geschehnisse informiert, Teamgeist und Zusammengehörigkeitsgefühl im Verein bleiben erhalten und werden gefördert.

Die nächsten 5 Jahren stellen große Herausforderungen an die zukünftige Gemeindeverwaltung. Die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde sollen zeitnah umgesetzt werden, langfristige Ziele dürfen nicht aus den Augen verloren werden. Dabei müssen die Realisierungsmöglichkeiten und die finanziellen Rahmenbedingungen verantwortungsbewußt berücksichtigt werden.

Die "Liste pro Nistertal" hat sich zum Ziel gesetzt, durch die Arbeit im Gemeinderat und in den Ausschüssen zur positiven Entwicklung Nistertals beitzutragen. Werterhaltung und Bürgernähe sind wichtige Eckpunkte, ebenso das Engagement zur Erhaltung einer bestehenden hohen Lebensqualität und deren weiteren Entwicklung.





Wählergruppe Dörner möchte Nistertal "Fit für die Zukunft" machen

Nistertal, 28. März 2014

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Zentrales Thema der Wahlversammlung der Wählergruppe Dörner war die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014.

Gisbert Dörner begrüßte die anwesenden Bürgerinnen und Bürger und dankte Bürgermeisterin Beate Held sowie allen Gemeinderatsmitgliedern der Wählergruppe Dörner für die in den zurückliegenden Jahren geleistete gute Arbeit.

In einem kurzen Rückblick wurden die Maßnahmen der zu Ende gehenden Legislaturperiode erläutert. Alle Investitionen konnten ohne eine Kreditaufnahme finanziert werden. Erfreulich ist, dass die ärztliche Versorgung weiterhin in der Gemeinde gewährleistet ist. Die Wählergruppe Dörner hat engagiert die gute Entwicklung der Gemeinde Nistertal mitgestaltet. Sie wird erneut von dem langjährigen Gemeinderatsmitglied und I. Beigeordneten der Gemeinde, Gisbert Dörner, angeführt.

Wiederum ist es der Wählergruppe gelungen neben den "alten Hasen" auch jüngere Mitbürgerinnen und Mitbürger für die Arbeit in den kommenden Jahren zu begeistern und zu motivieren. Erfreulich ist, dass insbesondere junge Menschen für die Kandidatenliste akquiriert werden konnten. Das Thema Frauenquote ist für die Wählergruppe Dörner kein Thema. Es stellen sich 7 Bürgerinnen der Gemeinderatswahl. Die Frauenquote beträgt 41 %.

Zum Versammlungsleiter wurde Altbürgermeister Willy Kefferpütz, der während seiner Amtszeit die Entwicklung der Gemeinde Nistertal engagiert mitgestaltet hat, gewählt.

Die Wählergruppe Dörner wird sich mit großer Initiative und Engagement den Aufgaben der nächsten Wahlperiode stellen. Aufgrund der beruflichen Tätigkeiten konnte leider kein Kandidat/in für die Bürgermeisterwahl gefunden werden. Das Wahlteam Gisbert Dörner, Steffi Klöckner und Anke Hüsch wird gemeinsam mit den Kandidaten/Innen Ziele für die Arbeit in den nächsten Jahren erarbeiten. Alle Beteiligten waren sich einig, dass entsprechend der Vorjahre nur Ziele formuliert werden, die realistisch und finanziell darstellbar sind. Mit der Wählergruppe Dörner wird es keine "Luftschlösser" geben.

Zentrales Thema wird die weitere Verbesserung der Infrastruktur und die Steigerung der Lebensqualität in der Ortsgemeinde Nistertal sein. Wir wollen Nistertal "Fit für die Zukunft" machen. Die Kommunen stehen aufgrund des demografischen Wandels im Wettbewerb, der sicherlich noch zunehmen wird. Nistertal hat eine gute Infrastruktur, diese möchte die Wählergruppe, soweit das möglich ist, noch verbessern. "Wir sind gut aufgestellt", so Dörner, "aber Stillstand ist Rückschritt. Es gibt noch die eine oder andere Stellschraube die justiert werden kann."

Die Wählergruppe wird von Gisbert Dörner angeführt, auf den weiteren Plätzen folgen: Steffi Klöckner, Anke Hüsch, Dorothee Marx-Weinbrenner, Sebastian Benner, Michaela Kubau, Marvin-Sebastian Kraus, Florian Schuhen, Markus Schmitz, Karin Wenzelmann, Horst Schneider, Gerda Westermaier, Ingo Wedler, Stefanie Kefferpütz, Christoph Schäfer, Uwe Haas, Willy Kefferpütz.

Nistertal, 22.03.2014
Gisbert Dörner






Liste pro Nistertal e.V.
Mitgliederversammlung


Nistertal, 14. März 2014

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Am 06.03.214 fand die letzte Mitgliederversammlung der "Liste pro Nistertal" statt. Gemäß Satzung musste der Vorstand neu gewählt werden. Die Wahl war schnell durchgeführt, alle derzeitigen Vorstandsmitglieder stellten sich wieder zur Wahl und so wurde der vertretungsberechtigte Vorstand insgesamt wiedergewählt.

Anschließend wurde die Wahlliste für die kommenden Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 aufgestellt. Die Liste "Pro Nistertal e.V." stellt 2014 zum dritten Mal ihre Kandidaten für den Gemeinderat zur Wahl.

Durch die Arbeit im Gemeinderat und in den Ausschüssen will die LPN dazu beitragen, die wirtschaftliche Situation der Gemeinde zu verbessern, kulturelle und sportliche Entwicklung zu fördern und für die Bürger eine hohe Lebensqualität zu erhalten und zu verbessern.

Alle 16 Kandidaten der LPN für die Gemeinderatswahl 2009 wurden entweder in den Rat gewählt oder engagieren sich in Ausschüssen.

Über die gesamte Legislaturperiode fanden regelmäßige Versammlungen statt, in denen die Ratsmitglieder die LPN über aktuelle Ereignisse in der Gemeinde und über Aktivitäten des Gemeinderates zeitnah informierten.

Erfreulich ist, dass die LPN wieder neue Mitglieder gewonnen hat und heute insgesamt 26 Mitglieder zählt.

Die Vorbereitungen für die Wahl sind fast abgeschlossen, die LPN wird ein junges, motiviertes Team zur Wahl stellen, das sich engagiert den Anforderungen der nächsten Jahre stellen wird. Die Kandidaten, die für die Gemeinderatswahl 2014 aufgestellt wurden, werden in einer der nächsten Ausgaben an dieser Stelle vorgestellt.



Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2014

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Forstbetriebsergebnis 2013
Der Gemeinderat nimmt das Forstbetriebsergebnis 2013 zur Kenntnis.

Festlegung Brennholzpreise 2015
Der Ortsgemeinderat beschließt, dass die Brennholzpreise für das Jahr 2015 unverändert bleiben.
Selbstwerberholz: 50 €/Festmeter
Weichholz: 35 €/Festmeter
Gestelltes Holz: 60 €/Raummeter

Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan 2015
Der Förster Herr Panthel stellt den Ratsmitgliedern den Forstwirtsplan 2015 detailliert vor. Der Gemeinderat stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2015 zu.

Auftragsvergabe Wartung Straßenbeleuchtung 2015 - 2019
Nach Abschluss der Ausschreibung der Wartungsarbeiten an der Straßenbeleuchtung beschließt der Ortsgemeinderat Nistertal den Auftrag zur Durchführung der ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma Zoth GmbH & Co.KG., Dr. Walter-Zoth-Allee 1, 56479 Westernohe gemäß Angebot vom 31.10.2014 zu einem voraussichtlichen Auftragswert von 38.422,15 € zu erteilen.

Wahl des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
Mitglieder: Vertreter:

Klöckner, Stefanie Buchner, Silke
Benner, Sebastian Boje, Heiko
Schneider, Birgit Steup, Rüdiger
Müller, Mario Zöllner, Andreas
Marx-Weinbrenner, Dorothee Schuhen, Florian
Herrmann, Petra Schneider, Horst
Benner, Christian Benner, Rainer
Schmidt, Erhard Alt, Thomas
Wenzelmann, Karin Wicklein, Daniela

Vertreter der Ortsgemeinde für den Elternausschuss Kindergarten
Buchner, Silke

Kirmes 2015
Planungen und Gespräche für die Vergabe der Kirmes 2015 finden derzeit statt. Für die Kosten des Unterhaltungsprogrammes beschließt der Ortsgemeinderat einen Betrag von 3000 € in den Haushalt 2015 einzustellen.

Spendenannahme
Der Ortsgemeinderat beschließt die Annahme folgender Spende für den Kindergarten Kunterbunt, Nistertal:
Kreissparkasse Westerwald, Bad Marienberg 200 €

Verschiedenes
- Die Vorsitzende unterrichtet den Rat, dass die Mitarbeiter des Bauhofes der Ortsgemeinde ab dem 01.01.2015 die Hausmeistertätigkeit der Grundschule mit wöchentlich 6 Arbeitsstunden übernehmen. Hierüber wird mit der Verbandsgemeinde Bad Marienberg eine entsprechende schriftliche Vereinbarung getroffen.
- Der Gemeinderat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis. Ein Ratsmitglied fragt nach dem Angebot der Firma Zoth wegen Umrüstung der Parkstraße auf LED Leuchtmittel. Ein überarbeitetes und erweitertes Angebot der Fa. Zoth liegt der Ortsgemeinde vor und wird in einer der ersten Ratssitzungen 2015 beraten und beschlossen.
- Der Bauhof informiert den Rat, dass an sämtlichen Grünanlagen ein Radikalschnitt vorgenommen wurde, und stellt gleichzeitig die Frage nach dem weiteren Vorgehen bezüglich der vorhandenen Verkehrsinseln in den Ortsstraßen. Der Rückschnitt in den Grünanlagen findet die Zustimmung des Rates. Gleiches soll mit den Verkehrsinseln geschehen. Einige Gewächse müssen vollständig entfernt und durch pflegeleichtere Pflanzen ersetzt werden.
- Für den Jugendraum wurde von den eingegangenen Spenden eine Musikanlage angeschafft und im Zuge der Aktion „Jedem Kind seine Kunst“ wird in Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz ein Graffiti-Workshop durchgeführt.

Beate Held
Ortsbürgermeisterin




Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 29. Oktober 2014

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Einwohnerfragestunde
- Ein Anwohner aus der Straße „Zum Scharfenstein“ erkundigt sich, wann die Bauarbeiten beendet sind. Die Vorsitzende weiß laut ausführender Baufirma zu berichten, dass am 10.11.2014 die Straße asphaltiert wird und die Bauarbeiten dann zeitnah beendet werden.
- Ein Bürger stellt die Frage, warum das St. Martinsfest 2014 an der Kath. Kirche beginnt und der Martinszug nur durch den Ortsteil Büdingen führt. Die Vorsitzende erläutert die Entscheidung der Ausrichter des Martinszuges. Hierzu wird ein Bericht im Wäller Blättchen veröffentlicht.

Hauptsatzung der Ortsgemeinde
Der Gemeinderat beschließt die als Entwurf vorgelegte Hauptsatzung der Ortsgemeinde und dass die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde in der Wochenzeitung “Wäller Blättchen“ der Verbandsgemeinde Bad Marienberg erfolgen.

Steuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2015
Der Ortsgemeinderat hat den Beschluss gefasst, dass die Steuerhebesätze für das Jahr 2015 nicht geändert werden.

Feststellung des Jahresabschlusses 2013
Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2013 der Ortsgemeinde Nistertal zum 31.12.2013 fest.

Entlastung
Der Gemeinderat erteilt der Ortsbürgermeisterin, den Beigeordneten, soweit sie die Bürgermeisterin vertreten haben, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, die Entlastung für das Haushaltsjahr 2013.

Kirmes 2015
Die Vergabe für die Ausrichtung und Festbewirtung der Kirmes vom 15.08. bis 17.08.2015 wird in der nächsten Sitzung beraten und beschlossen.

Spendenannahme
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Spende der Firma TubeTec.

Umrüstung Heizungsanlage Kindergarten
Die ölbetriebene Heizungsanlage wurde am 29.10.2014 bei einem Ortstermin mit einem Mitarbeiter vom Bauamt der Verbandsgemeinde Bad Marienberg nochmals begutachtet. Der derzeitige Zustand lässt es zu, mit der Umrüstung auf Gas noch zu warten. Die Heizungsanlage wird einer fachmännlichen Wartung unterzogen. Außerdem werden in diesem Zuge die Erdtanks überprüft und gegebenenfalls gereinigt.

Verschiedenes
Aus der Mitte des Rates wurde auf folgende Punkte hingewiesen.
- Die auf LED umgestellte Testleuchte in der Parkstraße wurde, im Gegensatz zu den bisherigen Leuchten, als hocheffizient beurteilt. In der nächsten Sitzung soll über die komplette Umstellung der Parkstraße beraten werden.
- Mit der Firma Kevag-Telekom soll nochmals wegen eines Termins für eine Informationsveranstaltung für schnelles Internet Kontakt aufgenommen werden.
- Die Auflistung der Gewerbebetriebe auf der Gemeindeseite im Internet ist veraltet und muss dringend aktualisiert werden.

Beate Held
Ortsbürgermeisterin




Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 30. September 2014

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Tagesordnungspunkt 1: Bericht der Bürgermeisterin

- Das Ergebnis der Endabrechnung unserer Kirmes 2014 wurde dem Gemeinderat mitgeteilt.
- Die Firma Raucher Building Automation GmbH lud die Beigeordneten und die Bürgermeisterin am 24.09.2014 zu einer Betriebsbesichtigung ein. Herr Raucher gab einen sehr interessanten Einblick in die Arbeit seines Unternehmens, das technische Steuerungssysteme für intelligente und energieeffiziente Gebäudeautomation entwickelt und baut.
- Unser Kindergarten darf sich mit der Zertifikatsübergabe des Qualitätssiegels am 06.09.2014 offiziell als BEWEGUNGSKITA bezeichnen.

Tagesordnungspunkt 2: Änderung der Hauptsatzung

Der Gemeinderat berät und beschließt die Änderung und Ergänzung der Hauptsatzung der Gemeinde vom 20.10.2009, die öffentlich im Wäller Blättchen bekannt gemacht wird.

Tagesordnungspunkt 3: Spendenannahme

Der Gemeinderat genehmigt die Annahme folgender Spenden:
Kreissparkasse Westerwald - 200 € Jugendraum
Landgasthaus "Zur Quelle" - 200 € Brauchtumspflege

Tagesordnungspunkt 4: Umrüstung der Heizungsanlage im Kindergarten auf Gas

Da die ölbetriebene Heizungsanlage des Kindergartens stark veraltet ist und hohe Reparatur- und Wartungskosten verursacht, beschloss der Gemeinderat die Umrüstung auf Gas. Sobald alle Angebote vorliegen, wird deren Leistungsumfang geprüft, verglichen, beurteilt und der Auftrag zeitnah vergeben.

Tagesordnungspunkt 5: Anschaffung Geschwindigkeitsmessgerät

Aufgrund mehrerer Anfragen von Anwohnern beriet der Gemeinderat erneut über den Kauf eines Geschwindigkeitsmessgerätes, nachdem bereits in einer zurückliegenden Sitzung eine negative Entscheidung getroffen wurde. Nach kontroverser Diskussion stimmte die Mehrheit des Rates gegen eine Anschaffung eines solchen Gerätes.

Tagesordnungspunkt 6: Verschiedenes

- Der Rat entschied, dass auch in diesem Jahr die Brezel am St. Martinstag wieder, entgegen der Handhabung in anderen Orten der Verbandsgemeinde, kostenlos an alle Kinder verteilt wird.
- In der Straße "Am Kornfeld" muss die Straßenbeleuchtung in den Abend- und Nachtstunden von der Fa. Zoth entsprechend geschaltet werden.
- Am alten Sportplatz wurde der Tisch der Sitzgruppe durchgesägt, die zuständigen Wegewarte des WW-Steiges werden informiert.
- Die alten Spielplätze "Vorm Seifen" und "Stöffelstraße" werden, soweit noch nicht erfolgt, abgebaut und die Grundstücke anderen Zwecken zugeführt.
- Der Spielplatz "Am Kornfeld" soll zeitnah eingezäunt werden.
- Für die neugeborenen Kinder der Gemeinde werden den jungen Familien auf Wunsch Obstbäumchen für ihre Privatgrundstücke geschenkt.
- In der Parkstraße wurde von der Fa. Zoth eine LED-Musterleuchte installiert, um deren Kapazität zu testen.
- Da die Bauarbeiten des Steges über die Nister bei Hirtscheid derzeit andauern, ist der Termin der Fertigstellung noch nicht abzusehen.
- In mehreren Straßen der Gemeinde sollen Schäden der Asphaltdecke nach deren Begutachtung noch in diesem Jahr repariert werden.

Beate Held
Ortsbürgermeisterin




Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 04. Februar 2014

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TOP 1 Straßenbeleuchtung

Die Strombezugskosten für die Straßenbeleuchtung belasten den Gemeindehaushalt nicht unerheblich. Der wesentliche Teil der Straßenlampen ist seit geraumer Zeit auf sogenannte Nachtbrennstellen umgestellt worden, dennoch war es Ziel der Bürgermeisterin sowie des Gemeinderates eine Reduktion der Strombezugskosten durch Umstellung auf moderne effiziente Leuchtmittel zu erreichen.

Unser Vertragspartner für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung, die Firma Zoth, wurde gebeten Lösungsvorschläge zu erarbeiten und diese dem Gemeinderat zu erläutern. In der Gemeinderatssitzung stellte Herr Eisenmenger von der Firma Zoth die Umrüstung der Straßenleuchten auf energiesparende Leuchtmittel vor.

Die Straßenbeleuchtung in unserer Gemeinde ist ein Mix aus Überspann-, Bogen- und Parkleuchten mit unterschiedlichen Leuchtkörpern. Eine Umrüstung der 113 Überspann- und Bogenleuchten auf neue Röhrenleuchtkörper sowie der 67 Parkleuchten auf neue Kompaktleuchten verursacht einmalige Kosten von rd. 6.000,00 Euro. Dem steht eine jährliche Einsparung bei den Strombezugskosten von rd. 3.000,00 Euro gegenüber.

Durch den Austausch der Leuchtmittel erzielen wir eine jährliche Kosteneinsparung von ca. 50 % und können zusätzlich den Rhythmus des regelmäßigen Austauschs der Leuchtmittel deutlich verlängern und somit eine weitere Kosteneinsparung erzielen. Außerdem wird durch den Austausch die Ausleuchtung der Straßen und Bürgersteige teilweise sogar verbessert.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Austausch der Leuchtmittel der gesamten Straßenbeleuchtung. Innerhalb von ca. 2 Jahren werden die Investitionskosten durch Kosteneinsparungen bereits amortisiert. Der Austausch der Leuchtmittel ist für das I. Halbjahr 2014 vorgesehen.

Im Rahmen des Tagesordnungspunktes wurde auch die seit Jahren unbefriedigende Situation bei der Straßenbeleuchtung in der Parkstraße angesprochen. Durch den vor vielen Jahren vorgenommenen Austausch der Bogenleuchten durch Parkleuchten wurde zwar eine Verschönerung erreicht, die Straßenausleuchtung aber leider verschlechtert. Bei Parkleuchten ist eine höhere Anzahl an Leuchten erforderlich um eine Ausleuchtung analog der Bogenleuchten zu erreichen.

Herr Eisenmenger von der Firma Zoth wurde gebeten einen Lösungsvorschlag zur Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Parkstraße zu erarbeiten. Der Gemeinderat geht davon aus, dass eine kurzfristige Problemlösung möglich ist.

TOP 3 Haushaltsplan 2014

Der Haushaltsplan wurde intensiv auf Einsparmöglichkeiten überprüft und die Investitionen auf das Notwendigste beschränkt.

Dennoch wird im Ergebnishaushalt bei Erträgen von 2,0 Mio. Euro und Aufwendungen von 2,1 Mio. Euro ein Jahresfehlbetrag von rd. 100.000 Euro ausgewiesen. Das liegt u.a. daran, dass die Kommunen Abschreibungen auf das Anlagevermögen analog der Wirtschaftsunternehmen verbuchen müssen. Die Abschreibungen betragen für dieses Jahr ca. 238.000 Euro. Bei den Abschreibungen spiegeln sich die hohen Investitionen der Gemeinde in den zurückliegenden Jahren wider, so z. B. der Bau der Sporthalle und des Bürgerhauses sowie die Erweiterung des Kindergartens.

Im Finanzhaushalt ist das Zahlenwerk erfreulicher. Den Einzahlungen von 1.882.840 Euro stehen Auszahlungen von 1.895.490 gegenüber, es wird ein Fehlbetrag von 12.650 Euro ausgewiesen.

Für dieses Jahr sind folgende Investitionen geplant:
· Fertigstellung Umbau Bauhof / Sportlerheim
· Fertigstellung Heimatmuseum
· Grundstückserwerb "Kempewiese"
· Planungskosten für Anschluss GE-Gebiet "Talstraße" an "K 61"
· Ausbau der Straße "Zum Scharfenstein"
· Außenentwässerung "Zum Scharfenstein"
· Sanierung Nistersteig
· Neugestaltung "Marienfriedhof"

Bei Investitionskosten von insgesamt 373.200 Euro verbleibt nach Berücksichtigung von Zuschüssen und Anliegerbeiträgen für die Gemeinde ein Finanzbedarf von 220.500. Dieser muss in voller Höhe durch einen Investitionskredit finanziert werden.

Die Verbandsgemeindewerke erneuern in diesem Jahr den kompletten Kanal sowie die Hausanschlüsse in der Straße "Zum Scharfenstein", da diese dringend saniert werden müssen. Da im Zuge des Kanalbaus die Fahrbahndecke im Wesentlichen erneuert werden muss, ist es wirtschaftlich sinnvoll die komplette Fahrbahndecke zu erneuern, zumal sich die Verbandsgemeindewerke an den Kosten beteiligen. Zur Kostenreduzierung werden die Nebenanlagen wie Bürgersteig und Straßenbeleuchtung nicht erneuert, die Notwendigkeit für eine Erneuerung ist sicherlich auch nicht gegeben. Den Anliegern wird die Baumaßnahme in einer Anliegerversammlung erläutert.

Für die Neugestaltung des "Marienfriedhof" wurde ein Zuschussantrag beim Land Rheinland-Pfalz gestellt. Sollte der Zuschuss nicht bewilligt werden, ist die Baumaßnahme für die Gemeinde aufgrund der angespannten Finanzlage vorerst nicht zu realisieren. Bürgermeisterin Beate Held und der Gemeinderat hoffen und erwarten jedoch, dass der Zuschuss bewilligt wird und damit die dringenden Baumaßnahmen ausgeführt werden können.

Für die Sanierung des Nistersteig wurde ein Zuschussantrag gestellt, außerdem beteiligen sich die Nachbargemeinden Alpenrod und Unnau in gleicher Höhe wie unsere Gemeinde an den Baukosten.

Wenn die Investitionsmaßnahmen in dem geplanten Umfang alle in diesem Jahr durchgeführt werden, muss ein Bankkredit in Höhe von voraussichtlich 225.000 Euro aufgenommen werden. Zu Beginn dieses Jahres betrugen die Verbindlichkeiten der Gemeinde aus den Kreditaufnahmen der vergangenen Jahre rd. 255.000 Euro. Die Neukreditierung verursacht einen deutlichen Anstieg der jährlichen Zins- und Tilgungsleistungen auf rd. 40.000 Euro. Hinzu kommt, dass die Gemeinde mittelfristig nur noch geringe Einnahmen aus dem Steinbruch und langfristig überhaupt keine Einnahmen mehr daraus zu erwarten hat. Wir müssen daher in den nächsten Jahren alle Ausgaben noch stärker auf den "Prüfstand" stellen, um eine Kostenreduktion zur Verbesserung der angespannten Finanzlage zu erreichen.

Nach der Berechnung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sog. Freien Finanzspitze) wird für die Gemeinde eine Verbesserung der Finanzlage prognostiziert. Die Verbesserung der Finanzlage wird im Wesentlichen durch eine Steigerung der in den nächsten Jahren erwarteten Steuereinnahmen erreicht. Hoffen wir, dass die Prognose eintrifft. Grundlage dafür ist natürlich eine weiterhin gute wirtschaftliche Entwicklung.

Bürgermeisterin, Beigeordnete und Ratsmitglieder danken allen Steuerzahlern -insbesondere auch den Unternehmen- für die Steuerzahlungen, die es uns ermöglichen die laufenden Ausgaben der Gemeinde sowie Investitionen zu finanzieren.

Wir möchten weiterhin intensiv daran arbeiten die Infrastruktur in der Gemeinde zu verbessern. Die Kommunen stehen aufgrund des demografischen Wandels im Wettbewerb, der sicherlich noch zunehmen wird. Daher ist es wichtig eine gute Infrastruktur anzubieten.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2014.

TOP 4 Verschiedenes

Schnelles Internet
Bürgermeisterin Beate Held informierte, dass in der Bürgermeisterbesprechung der Verbandsgemeinde am 16.01.2014 von Bürgermeister Jürgen Schmidt und Mitarbeitern der KEVAG Telekom das Projekt "Ausbau des Glasfasernetzes im Westerwald" vorgestellt wurde.

Für das Jahr 2014 ist geplant, das Glasfasernetz vom Umspannwerk Höhn bis zum Fernsehturm Bad Marienberg fertigzustellen. Im Jahr 2015 erfolgt dann die Weiterführung der Glasfasertrasse und die Erschließung weiterer Ortsgemeinden mit dem Highspeed-Internet der KEVAG Telekom.

Künftig werden Hausanschlüsse mit einer Leistung von 50 MBit/s bei Anbindung über ein Telefonkabel bzw. von bis zu 100 MBit/s bei Anbindung über ein Koaxialkabel versorgt. Wir gehen davon aus, dass im Laufe des Jahres 2015 in unserer Gemeinde das schnelle Internet angeboten werden kann.

Der Gemeinderat ist sehr daran interessiert, da die Verfügbarkeit von schnellem Internet ein sehr wichtiges Standortkriterium sowohl im gewerblichen als auch im privaten Bereich ist. Ich bitte daher interessierte Firmen und Privatpersonen sich direkt bei der KEVAG Telekom ober bei der Ortsgemeinde zu melden.

Nächste Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 19.03.2014 um 19.30 Uhr im Heimatmuseum statt. Um zeitnah Informationen zur Gemeindepolitik zu erhalten, empfehle ich allen Bürgerinnen und Bürgern die öffentlichen Gemeinderatssitzungen zu besuchen. Bei den regelmäßig angebotenen Einwohnerfragestunden haben Sie die Möglichkeit Fragen an die Bürgermeisterin sowie den Gemeinderat zu stellen.

Zum Haushaltsplan 2014 erfolgt ein weiterer Bericht.

Gisbert Dörner
I. Beigeordneter